Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Haller-Haid teilt Kritik der Privatschulen an der Landesregierung!
Zusammen mit ihrer Landtagsfraktion unterstützt die Tübinger SPD-Landtagsabgeordnete Rita Haller-Haid die Kritik der Schulen in Freier Trägerschaft an der Landesregierung, dass sie Zusagen bei der Privatschulfinanzierung nicht einhalte. "Es schadet dem Ansehen der Politik in der Öffentlichkeit, wenn die Landesregierung ihre Versprechungen bricht", sagte die Abgeordnete. Haller-Haid hat Zuschriften von vielen Eltern und Schülern der Privatschulen im Kreis erhalten, unter anderem von der Tübinger Freien Waldorfschule, der Rottenburger Carl- Leiprecht-Schule und der Rottenburger St. Klara- Schule. Die „riesige Zahl der Demonstranten“ heute in Stuttgart zeige, dass sich die betroffenen Eltern im ganzen Land nicht mehr mit bloßen Versprechungen der Regierung zufrieden geben.
Wer Rot-Grün will, muss Rosemann wählen!
Mit Verwunderung hat die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke die Äußerungen des Grünen Bundestagskandidaten Winfried Hermann zur Kenntnis genommen. „Es ist bedauerlich, dass Winfried Hermann seine Partei offensichtlich gegen die SPD profilieren möchte, anstatt gemeinsam gegen Schwarz-Gelb zu kämpfen. Dabei stehen bei der Bundestagswahl zu viele Erfolge von Rot-Grün auf dem Spiel.“ Für die SPD stehe deswegen die Auseinandersetzung mit Konservativen und Neoliberalen im Vordergrund.
Rechtsextreme griechische Partei LAOS wirbt mit Konterfeis demokratischer Abgeordneter -
" Wir wehren uns entschieden gegen die Vereinnahmung von Michel Rocard und anderen demokratischen Abgeordneten durch eine rechtsradikale Partei." Dies erklären die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke und Maria Gialama von der Tübinger Ortsgruppe der griechischen Sozialdemokratie PASOK.
Gemeinsame Sitzung der Vorstände von Grünen und SPD im Kreis Tübingen – Christian Kühn und Dorothea Kliche-Behnke attackieren die Landesregierung – Das neue Versammlungsgesetz schränkt das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit massiv ein – Drangsalierung und Schikane gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern sind kein Mittel im Kampf gegen Rechts.
„Die von Innenminister Heribert Rech geplante Novelle des Versammlungsgesetzes ist ein schlecht versteckter Großangriff auf die BürgerInnenrechte“, erklären Christian Kühn, Mitglied im Landesvorstand der Grünen, und die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke.
