Nachrichten zum Thema Politik
Bemerkenswert: Denkmal für Wehrmachtsopfer in Mittenwald!
Ein Vorgang, der Seltenheitswert hat: In einer bayerischen Gemeinde mit erdrückender CSU-Mehrheit dankt der Bürgermeister einem antifaschistischen Arbeitskreis öffentlich dafür, dass dieser mit beharrlichen Einsatz bewirkt hat, dass es nun ein Denkmal für die NS-Verbrechen der Gebirgsjäger gibt. So geschehen am Sonntagnachmittag in Mittenwald, nahe der österreichischen Grenze.
(Von Rolf-Henning Hintze.) - Der vollständige Artikel ...[Quelle: http://www.nachdenkseiten.de/ - 23.3.2010]
Das Europaparlament hat gewaltig an Statur gewonnen!
Der Präsident hätte gewarnt sein können. Die Stimmen aus dem Europäischen Parlament waren laut genug. Aber José Manuel Barroso, Chef der EU-Kommission, zog es vor, sich taub zu stellen. Hätte er hingehört, dann hätte er möglicherweise rechtzeitig begriffen, dass sich die Kritik an der bulgarischen Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa nicht aus parteipolitischer Abneigung speiste. Oder aus schwach begründeten Vorwürfen über ihre geschäftlichen Interessen. Die Kritik entsprang in erster Linie der Sorge um Europa.
Rabatt für die Lust
Kaum ein Vorhaben hat der noch jungen Bundesregierung mehr Hohn und Kritik eingebracht als der Plan, die Mehrwertsteuer auf Übernachtungen in Hotels und Gaststätten zu senken. "Völliger Irrsinn", nennt etwa der Hannoveraner Finanzprofessor Stefan Homburg die Regelung, die Anfang 2010 in Kraft treten soll, wodurch die Steuereinnahmen dauerhaft um etwa eine Milliarde Euro im Jahr sinken werden.
Saarland
... Was für die Grünen im Saarland gilt, trifft auch für die Bundespartei zu. Wenn man die Entwicklung der Grünen in den letzten Jahren etwas genauer beobachtete, haben sie ihre Zuneigung zu den Konservativen und zum „bürgerlichen“ Lager nur noch verschämt unter der Decke gehalten. (Wolfgang Lieb - Nachdenkseiten)
