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Das Europaparlament hat gewaltig an Statur gewonnen!

Veröffentlicht in Politik

Aus der "Süddeutschen Zeitung": Barroso will nicht hören.

Der Präsident hätte gewarnt sein können. Die Stimmen aus dem Europäischen Parlament waren laut genug. Aber José Manuel Barroso, Chef der EU-Kommission, zog es vor, sich taub zu stellen. Hätte er hingehört, dann hätte er möglicherweise rechtzeitig begriffen, dass sich die Kritik an der bulgarischen Kommissionskandidatin Rumjana Schelewa nicht aus parteipolitischer Abneigung speiste. Oder aus schwach begründeten Vorwürfen über ihre geschäftlichen Interessen. Die Kritik entsprang in erster Linie der Sorge um Europa.

Schelewa hatte bei ihrer Anhörung vor den Abgeordneten ein Maß an Inkompetenz gezeigt, das selbst Brüssel nicht ertragen hätte, obwohl dort Mittelmaß durchaus kein Fremdwort ist. Aber es gibt eine Grenze der Zumutbarkeit. Wenn schon nicht die Besten und die Klügsten von den Mitgliedsländern in die europäische Zentrale geschickt werden, dann sollten doch zumindest überdurchschnittlich Begabte kommen. Darauf zu achten ist auch Aufgabe des Kommissionspräsidenten. Doch Barroso hat versagt - und das nicht zum ersten Mal. Bei seiner ersten Kommission ist ihm vor fünf Jahren Ähnliches widerfahren.

Für den einzigen Lichtblick in dieser Affäre sorgten die Europaabgeordneten. Sie prüfen die Kommission auf Herz und Nieren. Hier wird keiner einfach durchgewunken. Kaum eine Regierung in den Mitgliedstaaten muss sich einer dermaßen kritischen Begutachtung durch die Volksvertreter stellen, wie die EU-Kommission. Wer etwas über Demokratie lernen will, der sollte auch nach Straßburg schauen. Das Europaparlament, lange nicht ernst genommen, hat gewaltig an Statur gewonnen. Barroso hat das zum eigenen Schaden übersehen. wtr

[Quelle: Süddeutsche Zeitung Nr.15, Mittwoch, den 20. Januar 2010 , Seite 4]
 

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