Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Asyl-Podiumsdiskussion mit Ministerin Öney in Ammerbuch
Die SPD Ammerbuch lädt alle Interessierten zur Podiumsdiskussion "Flüchtlinge in Ammerbuch - Ängste abbauen, Hilfe fördern" am 20. Oktober um 19.00 Uhr in die Entringer Kelter ein. Hierbei sollen nicht nur aktuelle Vorgänge in Land und Kommune durch die Diskutanten thematisiert werden, sondern es soll auch genügend Raum für Fragen aus dem Publikum geboten werden. Neben der zuständigen Landesministerin, Bilkay Öney, werden Andreas Linder vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und Herr Landrat Joachim Walter auf dem Podium diskutieren.
SPD Ammerbuch richtet sich neu aus
Gestärkt durch den Mandatszuwachs bei der Kommunalwahl haben sich die Ammerbucher Sozialdemokraten Anfang des Monats zu ihrer Jahreshauptversammlung getroffen, bei der auch der Vorstand neugewählt wurde. Einstimmig im Amt des Vorsitzenden bestätigt wurde der neue Gemeinderat Günter Klepser; gleiches trifft auch auf die Schriftführerin Ingrid Kunzelmann zu. Neu in den Vorstand wurden Okan Temel als Kassierer, sowie die jungen Kommunalpolitiker Frederik Strelczuk und Lennart Berner als Beisitzer gewählt.
An diesem Donnerstag fand nun die erste Vorstandssitzung statt, bei der vor allem die Arbeit der kommenden Monate geplant wurde. „Ich freue mich sehr, dass sich unser Vorstand nicht nur auf dem Papier deutlich verjüngt hat, sondern wir nun auch mit vielen neuen Ideen in das Arbeitsjahr starten“, so Klepser. „Wir wollen mit nun zwei Sitzen im Gemeinderat die Kommunalpolitik noch stärker begleiten und auch in wahlkampffreien Zeiten den Bürgerkontakt suchen“, ergänzen Strelczuk und Berner. Neben Diskussionsveranstaltungen zu aktuellen Themen sind auch Informationsstände geplant.
„Banken müssen für ihr Versagen selber geradestehen“
– SPD-Kreisverband Tübingen begrüßt Einigung zur europäischen Bankenunion
Der SPD-Kreisverband Tübingen hat den Beschluss des Europäischen Parlaments zu den europaweiten Regeln für Sparerschutz und die Abwicklung von maroden Banken nachdrücklich begrüßt. Die so genannte Bankenunion sieht im Kern eine stärkere demokratische Kontrolle bei der Bankenaufsicht, einfachere Entscheidungsstrukturen bei der Abwicklung sowie eine bessere finanzielle Ausstattung der Sicherungssysteme vor. Die Banken müssen sich so in Zukunft durch entsprechende Sicherungsfonds selbst gegen eine mögliche Pleite absichern und müssen nicht mehr mit Steuermilliarden gerettet werden. „Diese Einigung zeigt, dass Europa aus der Bankenkrise gelernt hat“, so die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. „Wer riskante Geschäfte tätigt und auf hohe Gewinne spekuliert, muss selbst das Risiko tragen. Es kann nicht sein, dass das verantwortungslose Verhalten einzelner Manager ganze Volkswirtschaften in die Rezession stürzt.“
„Koalitionsvertrag stärkt die Kommunen“
Tübinger SPD-Kommunalpolitiker Michael Lucke, Martin Sökler und Dorothea Kliche-Behnke betonen Verbesserungen für Städte und Gemeinden
In einer gemeinsamen Erklärung haben der Tübinger Bürgermeister Michael Lucke, der Fraktionsvorsitzende im Tübinger Gemeinderat Martin Sökler sowie die SPD-Kreisvorsitzende und Tübinger Stadträtin Dorothea Kliche-Behnke den Koalitionsvertrag von Union und SPD begrüßt, der verschiedene konkrete Verbesserungen für die Städte und Gemeinden beinhaltet.
„Kommunale Belange sind in diesem Koalitionsvertrag gut repräsentiert. Statt Prüfaufträgen haben wir hier verbindliche Zusagen, die sich vor Ort ganz konkret und zum Wohl der Mitbürgerinnen und Mitbürger auswirken werden“, so Lucke, Sökler und Kliche-Behnke. Sie betonten, dass die wesentlichen Verbesserungen für die Kommunen maßgeblich auf Initiative der SPD in den Vertrag aufgenommen wurden.
Gesicherte Krankenhausfinanzierung und ausreichend Personal in den Kliniken
Tübinger SPD setzt sich beim Parteitag durch. Für eine gesicherte Krankenhausfinanzierung und für ausreichend Personal demonstrierten die Gewerkschaft Ver.di und Klinikpersonalräte am vergangenen Freitag vor der Reutlinger Stadthalle, in der die Landes-SPD ihren Parteitag abhielt. Die Forderungen konzentrierten sich vor allem auf eine ausreichende Personalbemessung an den Kliniken, insbesondere den Uniklinika. Zu Recht, denn die Personalsituation in unseren Krankenhäusern lässt sich mit einer Zahl eindrucksvoll zusammenfassen: 162.000. Das ist die Zahl der Stellen, die in deutschen Krankenhäusern und Kliniken im Pflegebereich fehlt.
