Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
Europa-Kreisdelegiertenkonferenz der SPD im Kreis Tübingen
Thematisch beschäftigte sich die Konferenz mit der Frage, wie sich die Europäische Union nach der gescheiterten Volksabstimmung in Irland zum Vertrag von Lissabon weiterentwickeln kann ...
Kein Ausstieg aus dem Ausstieg – Tübinger Kreis-SPD hält am Atomkonsens fest!
Die Pläne für einen schrittweisen Ausstieg aus der Atomkraft bis 2021 dürften nicht in Frage gestellt werden, fordert der SPD-Kreisvorstand nach einer Sitzung am Mittwoch Abend. „Dies sind wir den Menschen im Land schuldig“, betont der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Gerhard Boehmler. Dabei gehe es in erster Linie um zwei Aspekte, die auch nach Jahrzehnten der Nutzung der Kernenergie noch ungeklärt sind.
Mehr Sicherheit und Transparenz für die Verbraucher – Kreis-SPD begrüßt die neue Gentechnik-Kennzeichnungsregelung.
„Bei der Überarbeitung des Gentechnikrechts hat die SPD-Fraktion im Bundestag eine klare und praktikable Kennzeichnungsregelung für Produkte „Ohne Gentechnik“ durchgesetzt“. Mit dieser Gesetzesnovelle hätten die Verbraucher nun die Möglichkeit, gentechnisch veränderte Produkte deutlich zu erkennen und zu vermeiden.
Entlastung der unteren Einkommen gefordert!
Dorothea Kliche-Behnke unterstützt das Steuerkonzept der Parteispitze.
Die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke hat sich hinter die Pläne von Parteichef Kurt Beck und Finanzminister Peer Steinbrück zur Entlastung der unteren und mittleren Einkommen gestellt. „Der ökonomische Aufschwung, den die hart arbeitenden Menschen in diesem Land gemeinsam geschaffen haben, muss insbesondere bei den einkommensschwachen ArbeitnehmerInnen und deren Familien ankommen“, so Kliche-Behnke. „Wir verfolgen in den letzten Jahren eine immer größere Lohnspreizung, die den in der Gesellschaft vorhandenen Reichtum zunehmend ungleich verteilt. Vor dem Hintergrund eines wachsenden Armutsrisikos ist diese Entwicklung für uns nicht hinnehmbar“, betont die Kreisvorsitzende.
Faire Chancen
– SPD-Kreisvorsitzende fordert sichtbare Reformen zugunsten der von Armut Betroffenen.
Die Veröffentlichung des dritten Armuts- und Reichtumsbericht habe erneut in erschreckendem Maße deutlich gemacht, dass auch in einem so reichen Land wie Deutschland ein stetig wachsendes Armutsproblem bestehe, erklärt die Tübinger SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke. Während eine kleine Elite in diesem Land immer mehr Reichtum in ihren Händen konzentriere, wachse gleichzeitig die Zahl derer, die keine Möglichkeit zur kulturellen und wirtschaftlichen Teilhabe in dieser Gesellschaft haben.
„Wir dürfen nicht zulassen, dass mittlerweile in weiten Kreisen der Gesellschaft ein Armutsrisiko besteht, während sich eine kleine Schicht auf Kosten des sozialen Friedens in diesem Land immer weiter bereichert“, so Kliche-Behnke.
