Der Arbeitskreis Energie des SPD-Kreisverbands Tübingen und der Offene Arbeitskreis Energie (AKE) bei den Grünen haben eine gemeinsame Pressemitteilung herausgegeben. Anlässe sind die "100 Tage neuer Baubürgermeister Cord Soehlke" und eine Informatiomationsveranstaltung am 28.7.2010 zum Bebauungsplan für das Gebiet "Alte Weberei" in Lustnau in Tübingen (ehemals Egeria).

weiterlesen

Der SPD-Kreisverband und der SPD-Ortsverein Tübingen lehnen die neuen Pläne von Gesundheitsminister Rösler zum Umbau der Finanzierung des Gesundheitssystems ab. Jetzt soll jedes Mitglied einer Krankenkasse eine Pauschalprämie von durchschnittlich 30 Euro im Monat zahlen.

Rösler will somit die Finanzierungslücke von 5 Milliarden Euro durch die Bürgerinnen und Bürger decken lassen. Dazu die SPD-Kreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke: „Das ist das Ende der paritätischen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme und der Einstieg in die Kopfpauschale. Die Versicherten in der Gesetzlichen Krankenversicherung sollen künftige Belastungen alleine tragen.“

weiterlesen

„Wenn die Ministerin jetzt Schwäbisch lernt, müsste sie erkennen, dass es sich bei „DuGoNe“ nicht um eine mundartliche Floskel, sondern um ein interkommunales Modell für eine Werkrealschule handelt, das funktioniert.“ Mit diesen Worten kommentiert der SPD-Kreisvorstand den jüngsten Auftritt und den sprachlichen Ausflug von Dr. Marion Schick beim CDU-Jahresempfang in Tübingen und appellierte an die Kultusministerin, angesichts der nachhaltigen Proteste aus Gemeinden Dußlingen, Gomaringen und Nehren endlich einzulenken.

weiterlesen

SPD Tübingen fordert die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, die vorgeschlagene Bankenabgabe wird abgelehnt! Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Bankenabgabe lehnte die SPDKreisvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke ab: „Jetzt sollen die verantwortungsbewussten Banker/innen die Spielschulden ihrer Zockerkollegen zahlen!“ So müssten auch Sparkassen und Genossenschaftsbanken, die sich am Wetten der Finanzjongleure nicht beteiligt haben, einzahlen. Des Weiteren ist zu befürchten, dass die Banken die neue Abgabe komplett auf ihre Kundeninnen abwälzen.

weiterlesen

Ein Vorgang, der Seltenheitswert hat: In einer bayerischen Gemeinde mit erdrückender CSU-Mehrheit dankt der Bürgermeister einem antifaschistischen Arbeitskreis öffentlich dafür, dass dieser mit beharrlichen Einsatz bewirkt hat, dass es nun ein Denkmal für die NS-Verbrechen der Gebirgsjäger gibt. So geschehen am Sonntagnachmittag in Mittenwald, nahe der österreichischen Grenze.

weiterlesen Kommentare (0)